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Grundsatzprogramm · Kapitel 4 von 12

Energie und Industrie

Vom Halbleiter bis zur Batterie hängt eine Produktionsentscheidung auch von Energie, Fachkräften und Infrastruktur ab. Das Kapitel verbindet Industriepolitik mit der Belastung von Haushalten und Betrieben.

Entwurf vom 16. November 2026

Im Wortlaut

Eine sichere, bezahlbare und klimaverträgliche Energieversorgung ist ein zentrales Ziel. Energieentlastungen dürfen nicht ohne Prüfung ihrer Folgen für Haushalte und Betriebe gestrichen werden. Industriepolitik soll technologieoffen, wettbewerbsfähig und anhand messbarer Ergebnisse gestaltet werden.

Vom Labor zur Fertigung

Die Projektübergabe nennt Halbleiter, Batterien und Stahl als Beispiele für heimische Produktion. Das Industrieprojekt verbindet diese Vorhaben mit Ausbildung und Umschulung. Bei einem Produktionsstandort stellen sich damit mehrere Fragen zugleich. Wer kann die Anlagen betreiben, wie hoch ist der Energiebedarf und welche Infrastruktur wäre bereitzustellen?

Spätere Prüfung öffentlicher Rechenzentren, KI-Infrastruktur und Arzneimittelproduktion mit getrennten Kosten- und Finanzierungsnachweisen.
Erweiterte Gründungsmappe, Abschnitt „Forschung und Industrie“

Ein öffentliches Rechenzentrum, eine KI-Infrastruktur und eine Arzneimittelproduktion erfüllen unterschiedliche Aufgaben. Die Gründungsmappe sieht für sie jeweils eine eigene Rechnung vor. Der Entwurf nennt für die spätere Beurteilung unter anderem Auslastung, Energieverbrauch und zusätzliche Produktion.

Frage zur Beratung

Woran ließe sich bei einem konkreten Vorhaben erkennen, dass öffentliche Förderung zusätzliche Produktion oder Ausbildung ermöglicht?